Archiv des Autors: Matthias von Herrmann

Infoveranstaltung zu den beiden Bürgerbegehren gegen S21

Mit den beiden neuen Bürgerbegehren “Storno 21″ und “Leistungsrückbau S21″ unternehmen wir einen weiteren Versuch, Bewegung in das Machtspiel um Stuttgart 21 zu bringen. Aus Umfragen wissen wir, dass eine Mehrheit der Stuttgarter Bürger Stuttgart 21 ablehnt – sicher nicht nur wegen der aktuellen Belästigungen durch die Bauarbeiten, sondern auch wegen der exorbitanten Kostensteigerungen, den großen Fragezeichen bei der Leistungsfähigkeit, den völlig ungeklärter Fragen bei Brandschutz, Grundwasser und Geologie sowie noch nicht erteilter Planfeststellungen.

Wir wissen aber auch, dass viele Bürger angesichts des rücksichtslosen Faktenschaffens der Bahn resigniert haben und die Politik dabei viel Glaubwürdigkeit verloren hat. Anlässlich der beiden neuen Bürgerbegehren wollen wir die Gesprächsfäden zu diesem uns alle betreffenden Thema wieder aufnehmen.

In diesem Sinne sollen Aktionen und Aktivitäten “vor Ort”, in den Stadtteilen stattfinden. Den Auftakt macht der Stuttgarter Westen.

Infoveranstaltung für den Stuttgarter Westen

  • mit RA Dr. Eisenhart von Loeper, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen S 21
  • am Freitag, 15. November 2013
  • um 19.30 Uhr
  • im Bürgerzentrum West, Bebelstr. 22 (Stadtbahn U2 / U9 bis “Schwab-/Bebelstr.”, siehe google map)

Ist S21 noch zu stoppen? Wozu zwei neue Bürgerbegehren? Es gab doch die Volksabstimmung!? Wie sind die Abläufe? Das sind die meist gestellten Fragen bei den Unterschriftensammlungen. Sie sollen auf der Infoveranstaltungen aufgegriffen und diskutiert werden.

Kommen Sie und informieren Sie sich! Bringen Sie gern Nachbarn und Freunde, S21-Gegner und S21-Befürworter mit.

Hinweis:
Am Montag, 18.11.2013 findet um 19:30 Uhr im Stuttgarter Rathaus, Großer Sitzungssaal, eine weitere Infoveranstaltung zu den beiden Bürgerbegehren statt.

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Medienberichte vom 14.11.

junge Welt: “Wir lassen uns jedenfalls nicht unterkriegen”

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Video: Joris Schoeller, Vertrauensperson des BB “Leistungsrückbau S21″

Rede von Joris Schoeller, Vertrauensperson für das Bürgerbegehren “Leistungsrückbau S21″, bei der 197. Montagsdemo gegen Stuttgart 21:

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Rede von Joris Schoeller bei der 197. Montagsdemo

Rede von Joris Schoeller, Vertrauensperson des Bürgerbegehrens „Leistungsrückbau S21“, bei der 197. Montagsdemo am 11.11.2013

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

als eine der Vertrauenspersonen für das 4. Bürgerbegehren zum Thema Leistungslüge wurde ich schon oft gefragt, warum es nun 2 Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21 gibt. Das hat rein rechtliche Gründe: Zwei unterschiedliche Themen erfordern zwei parallele Bürgerbegehren, weil pro Bürgerbegehren nur eine juristische Stoßrichtung möglich ist, weil nur eine Frage zur Abstimmung gestellt werden kann. So haben wir nicht nur zwei Stoßrichtungen sondern damit auch zwei Chancen. Stuttgart 21 ist in verkehrlicher Hinsicht unsinnig und genauso unverantwortlich und unaufrichtig ist es in Bezug auf die Kosten!

Ich möchte Ihnen an dieser Stelle jetzt schon für die große Anzahl an Unterschriften danken! Wir sind auf sehr gutem Wege. Aber die 20.000 schaffen wir nur, wenn wir Multiplikatoren gewinnen. Wenn nur 2.000 Montagsdemonstranten je 10 Unterschriften einsammeln, ist unsere Arbeit bereits getan. Also nehmen Sie Unterschriftenlisten mit nach Hause und sammeln Sie in ihrem persönlichen Umfeld.

Eine weitere Bitte noch: Achten Sie darauf, dass die Unterschriftenlisten vollständig ausgefüllt sind. Immer wieder fehlt die Postleitzahl oder sogar auch Vornamen. Das sind dann ungültige Unterschriften.

Am kommenden Montag, den 18.11. findet um 19:30 Uhr nach dem Demozug eine Informationsveranstaltung zu den beiden Bürgerbegehren im Rathaus statt. Bei dieser Veranstaltung erklären wir noch einmal die Grundsätze der beiden Bürgerbegehren. Und es geht ganz wesentlich darum, wie wir uns vernünftig vernetzen können, um gemeinsam schneller die Unterschriften zu sammeln. Die Stadtteilgruppen spielen hier eine wichtige Rolle, aber auch das Engagement von Ihnen allen: Werden Sie aktiv und vernetzen Sie sich am nächsten Montag im Rathaus mit anderen Unterschriftensammlern. Die beiden Initiatoren, Dr. Eisenhart v. Loeper und Dr. Christoph Engelhardt, werden Ihnen für Rückfragen zur Verfügung stehen.

Wie Sie vielleicht an meiner Aussprache hören, komme ich aus Hamburg und ich wohne nun seit 13 Jahren in Stuttgart. Und ich bin stolz darauf, in Stuttgart zu wohnen. Denn nirgendwo gibt es so viele engagierte Mitbürgerinnen und Mitbürger, die so viel gesunden Menschenverstand haben und sich beharrlich einer Politik entgegenstemmen, die einer Demokratie unwürdig ist.

In diesem Sinne sage ich: Oben bleiben!

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Medienberichte vom 12.11.

Cannstatter Zeitung: Projektgegner sammeln fleißig Unterschriften

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Medienberichte vom 8.11.

Stuttgarter Zeitung: Initiatoren: Bürgerbegehren auf gutem Weg

Veröffentlicht unter Allgemein | Verschlagwortet mit | Hinterlasse einen Kommentar

Große Rathaus-Veranstaltung am 18.11.: Hintergründe, Erfahrung, Vernetzung

Die Initiatoren der beiden neuen Bürgerbegehren "Storno 21" und "Leistungsrückbau S21" erklären die Hintergründe.<br />Erfahrene Unterschriftensammler berichten aus der Praxis und verraten Tipps für volle Unterschriftenlisten.<br />Die Stadtteil- und Schwabenstreichgruppen informieren über ihre geplanten Aktivitäten. Machen Sie mit!<br />Montag, 18.11.2013, 19:30 Uhr<br />Rathaus Stuttgart, Großer Saal<br />Mit den Vertrauensleuten und Initiatoren der beiden Bürgerbegehren:<br />Egon Hopfenzitz (Storno 21)<br />Joris Schoeller (Leistungsrückbau S21)<br />Rechtsanwalt Dr. Eisenhart von Loeper<br />Dr. Christoph Engelhardt, wikireal.info

Moderation: Ulrich Morgenthaler

Flyer als PDF-Datei

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Nachdruck: Unterschriftenliste und Flyer

Wir geben gerade den Druckauftrag für weitere Unterschriftenlisten (jetzt mit korrekter PLZ) und für Flyer, denn das Material wird knapp! Das bedeutet, Sie alle machen einen tollen Job, Sie sammeln und sammeln und informieren damit gleichzeitig die Bevölkerung, dass wir wieder in der Offensive gegen S21 sind. Prima, danke, weiter so!

Neu gedruckte Listen und Flyer können Sie z.B. während der nächsten Montagsdemo am 4.11. bei der Mahnwache mitnehmen, bis dahin ist der Bestand wieder aufgefüllt.

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Presseerklärung: Bahnchef Grubes bittere Geständnisse

Initiatoren des Bürgerbegehrens „Storno 21“ sehen sich bestätigt

Stuttgart, den 27. Oktober 2013: „Ein bitteres Geständnis“ sieht der Jurist Eisenhart von Loeper in den Beteuerungen von Bahnchef Rüdiger Grube, von denen die Stuttgarter Nachrichten am 25. Oktober berichteten: Der Vorwurf der Wirtschaftskriminalität durch Kostentäuschung in Milliardenhöhe bei Stuttgart 21 „packe ihn an der Ehre“, denn er – Bahnchef Grube – habe kritische Dinge im Konzern offen gelegt und nicht verborgen. Die Projektpartner Stadt und Land haben bis heute die 121 Risiken (Azer-Papier) von der Bahn nicht erhalten, Stadt und Land wurden von Grube nicht informiert.

„Das muss Konsequenzen haben“, sagt RA Eisenhart von Loeper, Jurist und Sprecher des Stuttgarter Bürgerbegehrens ‚Storno 21‘. „Denn Bahnchef Grube räumt damit ein, dass er die Projektpartner von Stuttgart 21 jahrelang wissentlich getäuscht hat – mutmaßlich mit Billigung der mitverantwortlichen Staatssekretäre in der Bundesregierung. Bahn-intern waren die Mehrkosten längst offengelegt und bekannt, den Projektpartnern Stadt und Land wurde weiterhin die Einhaltung des Kostendeckels vorgegaukelt.“
Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

cams21: Zusammenfassung der Pressekonferenz zum Start der Bürgerbegehren

Am 18.10. wurden die beiden Bürgerbegehren “Storno 21″ und “Leistungsrückbau S21″ bei einer Pressekonferenz vorgestellt. cams21 hat eine Zusammenfassung der Pressekonferenz erstellt.

Vielen Dank an cams21!

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar